Da sitzen sie nun also im Berliner Abgeordnetenhaus und können es kaum fassen: die Piraten. Und von Woche zu Woche steigen auch auf Bundesebene deren Umfragewerte. Einen inhaltlichen Grund, für eine Partei zu votieren, über die man nicht mehr weiß, dass sie irgendwie gut mit den neuen Medien zurechtkommt, gibt es schlicht und einfach nicht. Zu erklären ist die wachsende Z... [Mehr]

Der 3. Oktober hat einen festen Platz in der Geschichte. Er ist der Nationalfeiertag der Deutschen. Vieles spricht dafür, dass am kommenden Montag dieses freudige Ereignis von dramatischen Ereignissen überlagert wird. Der 3. Oktober 2011 könnte vom Feiertag zum Trauertag mutieren. Und zwar zum Trauertrag für Europa. Wenn der nach Griechenland zurückgereisten Troika nicht ... [Mehr]

Die FDP hat zwei Probleme: Das Profil ist zu alt. Die Gesichter sind zu jung. Besonders augenfällig wurde dieses verhängnisvolle Spannungsfeld am Wahlabend nach dem Berliner Urnengang. Die Partei schickte ihren – nach der Niederlage besonders - milchgesichtigen Vorsitzenden bei Günther Jauch an die mediale Front. Und der musste dort eine inhaltliche Position verteidigen, die a... [Mehr]

Der US-Präsident trifft mit seiner aktuellen Kritik an Europas Führungsvakuum ins Schwarze. Seine Forderung nach Hilfsprogrammen zielt indes ins Leere. Es stimmt, die unkoordinierte Art und Weise wie die Länder der Eurozone mit der Krise umgehen, ist lamentabel und brandgefährlich. Der Vorschlag von Barack Obama, der Schuldenwirtschaft in Europa durch konjunkturstimulierende Hi... [Mehr]

Die Serie an Niederlagen, die CDU und FDP bei Landtagswahlen einstecken mussten und werden einstecken müssen, macht es wahrscheinlich, dass es auf Bundesebene zu einem Machtwechsel kommt. Doch der könnte anders ausfallen, als im Moment die meisten Auguren mutmaßen und nicht wenige Bundesbürger hoffen. Statt der prognostizierten rot-grünen Koalition unter dem „Hoffnu... [Mehr]

„Die macht mir mein Europa kaputt“. So oder so ähnlich hat sich wohl Altkanzler Helmut Kohl über Angela Merkel geäußert. Der alte Mann hat recht. Und irrt gleichzeitig gewaltig. Es ist nicht Angela Merkel, die durch ihre offensichtliche Führungsunwilligkeit Europa kaputt macht. Nein, Europa macht sich selbst kaputt, in dem seine Mitgliedsstaaten durch ihr Hand... [Mehr]

Der Professor aus Heidelberg ist wieder aus der Versenkung gekommen und fordert eine radikale Steuervereinfachung. Und die FDP erquengelt auf ihrem Weg in die endgültige Versenkung noch ein Steuersenkungsversprechen. Beide Forderungen gehen in Zeiten, da gerade die Staatsschulden außer Kontrolle geraten, völlig an der Realität vorbei. Was in Deutschland wirklich dringend ver... [Mehr]

Die Mehrheit der Bürger, und fast alle Unternehmer und Manager, sind mit den Führungsqualitäten der Bundeskanzlerin unzufrieden. Ob Energiepolitik, Griechenland oder nun die x-te Auflage einer Steuersenkungsdiskussion - die Chefin der deutschen Exekutive führt nicht, sondern lässt die Debatte erst einmal laufen. Mit jeweils schwer prognostizierbarem Ausgang. Ohne Frage, da... [Mehr]

Das Bundesverfassungsgericht hat die Politik im Jahr 2008 aufgefordert bis zum 30. Juni dieses Jahres das nicht verfassungskonforme  deutsche Wahlrecht zu überarbeiten. Rund zehn Tage vor Ablauf der Frist steht die Koalition ohne mehrheitsfähiges Konzept da. Das ist ein doppelter Skandal. Erstens, weil die Politiker riskieren, dass Deutschland - gleich einer Bananenrepublik - ab dem... [Mehr]

Diese Woche eröffnet der Bundesinnenminister das Nationale Cyberabwehrzentrum in Bonn. Aber schon jetzt ist klar: Weder in Struktur noch in Mannstärke ist das Zentrum geeignet Cyberattacken in Deutschland wirksam zu bekämpfen oder gar zu verhindern. Schon heute ist erkennbar, dass der Kampf via Internet mit aller Härte und Kraft geführt werden wird - seien es kriminelle Ak... [Mehr]